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2021_Amtsblatt_03_vom_20.Januar_2021.pdf

unter: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1840868/1c68fcd2008b53cf12691162bf20626f/2021-01-19- mpk-data.pdf?download=1 . Die Maßnahmen sollen zeitnah in den Bundesländern umgesetzt werden [...] 1 MITTEILUNGSBLATT der Gemeinde Betzenweiler - Mittwoch, den 20.01.2021 Nummer 03 - Amtliche Bekanntmachungen Der neue Internetauftritt für unsere Gemeinde ist online! Die Arbeiten an unserer neuen Homepage [...] anderer Glaubensgemeinschaften sind nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig: Der Mindestabstand von 1,5 Metern wird gewahrt, es gilt Maskenpflicht auch am Platz, der Gemeindegesang ist untersagt, Zusammenkünfte[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2021
Mitteilungsblatt_Nr._04_vom_27.01.2021.pdf

Die Änderungen beschränken sich auf folgende Punkte: § 1a: Die befristeten Maßnahmen werden bis einschließlich 14. Februar 2021 verlängert. § 1d Abs. 1 Nr. 7: Hundesalons, Hundefriseure und vergleichbare [...] Tierpflege werden von der Betriebsuntersagung ausgenommen. § 1e: Das pauschale Alkoholverbot wurde überarbeitet. Es beruht auf § 28a Abs. 1 Nr. 9 IfSG, der lediglich ein Verbot der Alkoholabgabe oder -konsums [...] enthält § 1e nun eine Regelung, wonach ab dem 27. Januar 2021 die Verkehrs- und Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten von den zuständigen Behörden festgelegt werden. § 1g Abs.[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.01.2021
Mitteilungsblatt_Nr._05_vom_03.02.2021.pdf

Saldo aus 1.1 und 1.2) 2.138.200,00 € 1.4 Summe der Aufwendungen aus dem lfd. Geschäft -2.138.000,00 € 1.5 Summe anderer Aufwendungen -200,00 € 1.6 Gesamtsumme der Aufwendungen (Saldo ,aus 1.4 und 1.5) -2 [...] § 1 Erfolgsplan und Vermögensplan Der Haushalt wird festgesetzt 1. im Erfolgsplan mit folgenden Beträgen 1.1 Summe der Erträge aus dem lfd. Geschäft 2.138.200,00 € 1.2 Summe anderer Erträge 0 € 1.3 G [...] -2.138.200,00 € 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.6) 0,00 € 2. im Vermögensplan mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Finanzierungsmittel 198.000,00 € 2.2 Gesamtbetrag des[mehr]

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Mitteilungsblatt_Nr._06_vom_10.02.2021.pdf

1 MITTEILUNGSBLATT der Gemeinde Betzenweiler - Mittwoch, den 10.02.2021 Nummer 06 - Amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von [...] Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 1. Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Gemeinde Betzenweiler wird in der Zeit vom 22. Februar bis 26. Februar 2021 während der allgemeinen [...] der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person. 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis[mehr]

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Mitteilungsblatt_Nr._07_vom_17.02.2021.pdf

Tagesordnung -öffentlich- 1. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021: Beratung und Beschlussfassung 2. Gemeinsamer Gutachterausschuss: Neuordnung des Gutachterwesens 3. Bauangelegenheiten: .1 Kenntnisgabe: Neubau [...] 946&la=de&form_name=detail&lastFormName=search_inv&ph=0793099440&ci=Boxberg&recFrom=1&hitno=0&kgs=08128014&zvo_ok=1&page=78&context=11&action=58&orderby=name&ttforderby=rel&buc=698&la=de http://www4.d [...] 946&la=de&form_name=detail&lastFormName=search_inv&ph=0793099440&ci=Boxberg&recFrom=1&hitno=0&kgs=08128014&zvo_ok=1&page=78&context=11&action=58&orderby=name&ttforderby=rel&buc=698&la=de http://www.mal-weise[mehr]

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Mitteilungsblatt_Nr._08_vom_24.02.2021.pdf

nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG): Gruppenauskünfte an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen anlässlich der Bundestagswahl am 26.09.2021 Nach § 50 Abs. 1 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes [...] 1 MITTEILUNGSBLATT der Gemeinde Betzenweiler - Mittwoch, den 24.02.2021 Nummer 08 - Amtliche Bekanntmachungen Gemeinde Betzenweiler, Wahlkreis 66 - Biberach Wahlbekanntmachung 1. Am 14. März 2021 findet [...] Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Wohnungsgeberbestaetigung.pdf

die vorher genannte Wohnung ist/sind am ________ folgende Person/en D eingezogen bzw. D ausgezogen: 1. ------------------------------------------ 2. ---------------------------------------- 3. -------- [...] Wohnun s ebers oder der beauftra ten Person Postleitzahl Ort Straße Hausnummer: folgende Personen: 1: 2: 3: 4: Name Vorname des Wohnungsgebers: bei einer juristischen Person deren Bezeichnung Postleitzahl [...] Eigentümers der Wohnung: Ort Datum: Unterschrift des Wohnun s ebers oder der beauftra ten Person: Check Box1: Off Check Box2: Off Check Box3: Off Check Box4: Off Check Box5: Off Check Box6: Off[mehr]

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Antrag_auf_Einrichtung_oder_Widerruf_nach_dem_Bundesmeldegesetz.pdf

dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes i.V.m § 36 Abs. 2 Satz 1 BMG jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staat [...] Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmung - § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz Widerspruch gegen die Datenübermittlung an eine öffentlich-rechtliche Religionsge [...] Datenübermittlung an die Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial gem. § 58 c Absatz 1 Soldatengesetz (nur an im Folgejahr volljährig werdende Personen) § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz Widerspruch[mehr]

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Anmeldung_bei_der_Meldebehoerde.pdf

aufgeführten Daten zu § 3 Abs. 1 Nummer 1 bis 18 und Abs. 2 Nummer 2 Buchstabe a bis c, 5, 6 und 10 Bundesmeldegesetz ist § 23 Abs. 1 in Verbindung mit § 24 Abs. 1 Satz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) vom 3.Mai [...] Lebenspartnerschaft6: Geschlecht6: Geburtsdatum Geburtsort6: Religion6: 1: Ser ennummer1: Ausstellungsbehörde1: Ausstellungsdatum1: gültig bis1: 2: Ser ennummer2: Ausstellungsbehörde2: Ausstellungsdatum2: gültig [...] gültig bis Staatsangehörigkeiten 1 2 3 4 5 6 Lfd. Nr. Weitere Wohnungen im Bundesgebiet (PlZ, Gemeinde, Straße, Hausnummer) 1 2 3 4 5 6 Lfd. Nr. Anschrift am 1. September 1939 1 2 Ehegatte/Lebenspartner, Kinder[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Hundehaltung_Ab-_u._Ummeldung.pdf

Haus-Nr.: PLZ: Ort: Der Hund wurde abgegeben an (bitte geben Sie unter 1.1. den Namen und die Anschrift des neuen Halters an) 1.1. Hundehalter/in (neu) ab Datum_______________ Name Halter/in Vorname: Str [...] Buchau -Steueramt- Marktplatz 2 8422 Bad Buchau HUNDESTEUER- ABMELDUNG/UMMELDUNG für die Gemeinde/Stadt 1. Hundehalter/in (bisher) Name Halter/in Vorname: Str., Haus-Nr.: PLZ: Ort: Wegzug aus der Gemeinde/Stadt[mehr]

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